Spitzenkandidatin im Wahlcheck: Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen, Rheinland-Pfalz)

Spitzenkandidatin im Wahlcheck: Anne Spiegel (Grüne Rheinland-Pfalz)

Das Heimatland von Friedrich-Wilhelm Raiffeisen, Rheinland-Pfalz, wählt am 14. März einen neuen Landtag. Es wird die erste von vielen Wahlen in diesem Superwahljahr 2021 sein. Grund genug für einen genossenschaftlichen Wahlcheck der Parteien und Spitzenkandidat*innen. Nachdem wir mit Christian Baldauf (CDU), Malu Dreyer (SPD) und Daniela Schmitt (FDP) den Anfang gemacht haben (wir berichteten), folgte der Abschluss des Wahl-Checks mit Anne Spiegel (Grüne). Sie ist Spitzenkandidatin der Grünen und Doppelministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz sowie Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten. Als solche hat sie viele Berührungspunkte mit Genossenschaften im Land. Dies spiegelt sich auch im Wahlprogramm der Grünen wider, wo kooperative Ansätze als Lösungsmodell für viele Felder erwähnt sind (eine Wahlprogramm-Analyse aus Genossenschaftssicht finden Sie unten im Lesetipp).

Im Gespräch gemeinsam mit Mitgliedern aus verschiedenen Branchen hat Ingmar Rega wichtige genossenschaftliche Themen mit der Spitzenkandidatin diskutiert. Im Fokus lagen dabei Landwirtschaft und Weinbau, Energie, regionale Banken und Wirtschaftskreisläufe.

Zu Insektenschutz, Gemeinsamer Agrarpolitik (GAP) und einer Zukunftsperspektive für die heimische Landwirtschaft diskutierten die Genossenschaftsvertreter mit der amtierenden Umweltministerin, die weite Teile ihrer Kindheit, Jugend und Studium in der Pfalz und damit im sogenannten Gemüsegarten Deutschlands verbracht hat. Nach der Wahl möchte man gemeinsam Ideen für mehr Wertschätzung für heimische Landwirtschaft und der Produkte in der Bevölkerung entwickeln und die Berücksichtigung von erneuerbarer Energieerzeugung in der GAP angehen.

Für Akzeptanz beim Ausbau erneuerbarer Energien stehen Energiegenossenschaften wie kein anderes Modell. Das sehen Ministerin und Genossenschaften unisono. Doch auch die Befürworter*innen von erneuerbaren Energien sind sich nicht immer einig – Stichwort ist Wind im Wald. Nach der Wahl werden Genossenschaften und Anne Spiegel im Dialog weitere Möglichkeiten für Energiegenossenschaften entwickeln und auch weitere Interessengruppen wie Umweltverbände einbeziehen.

Genossenschaften sind regionale Wirtschaft. Gerade in der Pandemie erleben digitale Konzerne einen enormen Schub. Teilweise mit ganz erheblichen Folgen für die mittelständische Wirtschaft. Wirtschaftsförderung muss hier ansetzen und insbesondere regionale Wirtschaftskreisläufe stärken. Ein wichtiger Treiber sind Volks- und Raiffeisenbanken, die sich als Finanziers vor Ort ganz besonders für ihre Regionen einsetzen. Die Stärkung regionaler Banken ist dafür ganz zentral. Hierin sieht auch Anne Spiegel einen wichtigen Ansatzpunkt und hat Unterstützung in Punkten wie regulatorische Verhältnismäßigkeit und Erleichterungen erklärt.

In der Zeit nach Corona rücken dann auch mittel- und langfristige Fragestelllungen wieder mehr in den Fokus. Die Gesprächsteilnehmenden werden die neue Landesregierung auch daran messen, wie man mit den besprochenen Themen umgeht.

Ob die Ampel-Koalition fortgesetzt wird oder nicht, entscheidet sich am 14. März. So oder so freuen wir uns auf einen weiterhin konstruktiven Austausch in der Zeit danach.

Weiterführende links

• Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Was steht in den Wahlprogrammen?

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