Die Bundestagswahl aus genossenschaftlicher Sicht: Die Ergebnisse des GenoMat

Die Ergebnisse des Wahltools GenoMat zur Bundestagswahl 2017: Knapp 1.500 Besucher der Homepage des Genossenschaftsverbands – Verband der Regionen e. V. haben ihre Position mit den Partei-Standpunkten zu genossenschaftlichen Fragen verglichen.

Im September konnten die Nutzer auf der Internetseite des Genossenschaftsverbandes ihre Haltung zu zwölf Thesen aus dem genossenschaftlichen Themenfeld mit den Positionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, Die Linke, FDP und SPD vergleichen – Parteien, die Teil der kommenden Bundesregierung sein können und die zu dem Zeitpunkt Verantwortung in den Regierungen der 14 Bundesländer unseres Verbandsgebietes hatten. Die Ergebnisse des Abgleichs sind ein Indikator dafür, welche Rahmenbedingungen für Genossenschaften wichtig sind und was der Mittelstand in Deutschland braucht.

Energieversorgung

Zwei von drei Nutzern sind für eine marktwirtschaftliche Lösung am Strommarkt, um Kosteneffizienz und Versorgungssicherheit zu vereinen und zu gewährleisten. Ebenso viele haben sich dafür ausgesprochen, dass der Handel mit Emissionszertifikaten auf europäischer Ebene stärker reguliert und gesteuert wird.

Die wichtigsten Erwartungen an die neue Bundesregierung in puncto Energie fasst Prof. Dr. Theresia Theurl, Professorin für Volkswirtschaftslehre sowie geschäftsführende Direktorin des Instituts für Genossenschaftswesen der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Aufsichtsratsvorsitzende der UNSERE MÜNSTER-ENERGIE eG, zusammen (Link).

Finanzen

Dass kleinere Banken denselben Regeln unterliegen wie systemrelevante Großbanken, halten noch nicht einmal fünf Prozent für richtig. Weit über 90 Prozent der Befragten befürworten eigene Regeln, die das deutlich geringere Risiko der Geschäftsmodelle von regional tätigen Banken widerspiegeln.

Staatliche Vorgaben für Gebühren und Zinssätze sind der falsche Weg, befinden knapp 70 Prozent der GenoMat-Teilnehmer. Ihrer Auffassung nach müssen geschäftspolitische Entscheidungen wie Kontoführungsgebühren oder Dispozins in den Händen der jeweiligen Bank liegen.

Klaus Geurden, Vorstandsvorsitzender der Volksbank Krefeld, formuliert die wichtigsten Themen der Kreditgenossenschaften (Link).

Landwirtschaft

Zwei Drittel befürworten Vorgaben beim Tierschutz. Diese Frage kann nur der Staat im Dialog mit allen gesellschaftlichen Gruppen beantworten und einen Standard festlegen, an dem sich alle orientieren können.

Fast die Hälfte findet, dass die Gemeinsame Agrarpolitik der EU auf den Prüfstand gehört. Hier muss die EU Transparenz schaffen und aufklären.

Die wichtigsten Erwartungen an die neue Bundesregierung aus Sicht der Landwirtschaft äußern Folkert Groeneveld, Vorstandsvorsitzender der VR-Bank in Südniedersachsen, (Link), und Wilfried Krieg, Vorstandsvorsitzender der Agrargenossenschaft eG Welsickendorf (Link).

Steuern

Mehr als 70 Prozent befürworten, dass von Steuerentlastungen insbesondere mittelständische Unternehmen profitieren sollen: Sie zahlen in Deutschland ihre Steuern, sie schaffen Arbeitsplätze – auch in den ländlichen Regionen – und bilden den Nachwuchs aus.

Rudolf H. Saken, Vorstandssprecher der GFT Gemeinschaft Fernmelde-Technik eG, fasst die Erwartungen an die neue Bundesregierung von Seiten der gewerbliche Waren- und Dienstleistungsgenossenschaften zusammen (Link).