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BaFin macht sich für kleine Banken stark

Politische Positionen | Veröffentlicht am 24.04.2017

Es ist „ein berechtigtes Anliegen der kleineren Institute, dass wir schnell einen Weg finden, der mehr Proportionalität ermöglicht.“ Das betont Raimund Röseler, Exekutivdirektor der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), im „BaFin-Journal".

Der bürokratische Aufwand, den die aktuelle Bankenregulierung mit sich bringt, belastet kleinere Kreditinstitute - beispielsweise die Volksbanken und Raiffeisenbanken - weit überdurchschnittlich. Er ist einer der Gründe, weshalb die Anzahl kleiner Banken in Europa zurückgeht, obwohl solide Regionalbanken eine zentrale Rolle in der Mittelstandsfinanzierung spielen.

Röseler formuliert konkrete Vorschläge, wie man hier Abhilfe schaffen könnte: durch eine klare Differenzierung in der europäischen Bankenregulierung je nach Größe und Systemrelevanz. Für kleine, nicht systemrelevante Institute möchte er die bürokratischen Anforderungen deutlich vereinfachen. Bei diesen Instituten wären laut Röseler beispielsweise Offenlegungspflichten, verpflichtende Sanierungs- und Abwicklungspläne sowie Vergütungsvorschriften verzichtbar. Zudem schlägt er vor, über eine Vereinfachung der Liquiditätskennziffern LCR und NSFR für diese Banken nachzudenken. Auch diese wurden ursprünglich für große, systemrelevante Institute entwickelt.

Bundesbankvorstand Andreas Dombret hat sich bereits für eine „Small and Simple Banking Box“ mit regulatorischen Erleichterungen für kleine, risikoarme Banken stark gemacht. Die nun veröffentlichten Vorschläge von BaFin-Exekutivdirektor Röseler sind eine hervorragende Grundlage für eine vertiefte Diskussion.

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