Genossenschaften stärken!

Im Thüringer Landtag wurde vergangene Woche ein Antrag zur verbesserten Unterstützung von Genossenschaften beschlossen. Die Landesregierung ist nun aufgefordert, bis Juni einen Bericht über konkrete Umsetzungsmöglichkeiten vorzulegen.

Die Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben Ende des vergangenen Jahres eine „Initiative zur verbesserten Unterstützung von Genossenschaften und anderer Formen des solidarischen und demokratischen Wirtschaftens“ im Thüringer Landtag eingebracht. Darin betonen die Fraktionen die besondere Bedeutung der genossenschaftlichen Rechtsform für die gesamtdeutsche Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung. Gleichzeitig bemängeln sie vor allem prozessuale Benachteiligungen der Rechtsform in der Gründungsberatung und -finanzierung des Landes.

Im Rahmen einer Aussprache im Plenum des Landtages wurde die Landesregierung nun aufgefordert zu prüfen, inwiefern inhaltliche und finanzielle Förderinstrumentarien in Thüringen angepasst werden können, um den Besonderheiten der genossenschaftlichen Rechtsform besser Rechnung zu tragen. Dabei verweisen die Fraktionen auf entsprechende Modellprojekte der Länder Bayern und Baden-Württemberg, die als Vorbild dienen könnten. Gleichzeitig fordern die Antragsfraktionen, die Umwandlung von Unternehmen in Produktivgenossenschaften zu vereinfachen, um in bestimmten Fällen die Unternehmensnachfolge zu sichern. Die Öffnung der Rechtsform des wirtschaftlichen Vereins für Kleinstinitiativen soll außerdem die Daseinsvorsorge in strukturschwächeren Regionen unterstützen.

Der Genossenschaftsverband begrüßt die Initiative der Fraktionen und steht bezüglich konkreter Unterstützungsmöglichkeiten in Kontakt mit dem Thüringer Wirtschaftsministerium.