„Genossenschaften, das ist für mich ‚komm, mach mit‘“ - Finanzminister Schäfer im Gespräch

Der hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer war zu Gast beim Genossenschaftsverband in Neu-Isenburg. Zusammen mit Verbandspräsident Bockelmann diskutierten rund 25 geladene Gäste mit dem Minister über Rahmenbedingungen und aktuelle Herausforderungen für die Mitglieder in Hessen. Gemeinsam möchte man einen Kommunalkongress für genossenschaftliche Lösungen vor allem im Bereich der Daseinsvorsorge initiieren.

Auf Einladung des Genossenschaftsverbands trafen sich am Mittwochabend der hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (CDU), Verbandspräsident Michael Bockelmann sowie geladene Vertreter von Genossenschaften aus Hessen zum Dialogabend. Neben aktuellen Herausforderungen der hessischen Genossenschaften standen Möglichkeiten kommunaler Zusammenarbeit, Rahmenbedingungen für Regionalbanken und Fragen der Altersvorsorge im Vordergrund.

„Genossenschaften sind eine der nachhaltigsten Unternehmensformen und daher auch in der heutigen Zeit noch so aktuell wie vor 200 Jahren“, stellte Finanzminister Schäfer gleich zu Beginn des Gesprächs fest. Für Verbandspräsident Bockelmann ein Stichwort, um neben positiver Bestärkung auch konkrete Unterstützung vom Minister zu einzufordern. Gerade hinsichtlich der Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum muss die Verzahnung zwischen Genossenschaften und Kommunen viel enger werden. Gemeinsam einigte man sich darauf, im Rahmen eines Kommunalkongresses Lösungen für diese Herausforderungen zu entwickeln.

Auch beim Thema Bankenregulierung herrschte Einigkeit zwischen den Diskutanten. Die überbordende Regulierung kleinerer Banken führe zu einer Verschiebung der Prioritäten, berichtete ein Bankvorstand. Während man sich eigentlich mehr als früher um den Kunden kümmern muss, ist der Großteil der Zeit durch regulatorische und aufsichtsrechtliche Anforderungen gebunden, die sich teilweise sogar widersprechen. Finanzminister Schäfer stellte hier Bewegungen auf europäischer Ebene in Aussicht, auch wenn man sich klar sein müsse, dass vor der Bundestagswahl kaum weiterführende Schritte zu erwarten sind.

Ein Thema für das sich der Minister erwärmen konnte und das er gerne auch in Form einer Schirmherrschaft unterstützen möchte, sind Schülergenossenschaften. Um jungen Menschen schon frühzeitig das kooperative Wirtschaften näherzubringen und Kompetenzen zu fördern, die heute nicht mehr Teil des Schulalltags sind, seien Schülergenossenschaften das Mittel der Wahl, so Bockelmann. Minister Schäfer bekräftigte das und schloss den Kreis zur kommunalen Entwicklung durch Genossenschaften: „Genossenschaften haben das Potential einen Mentalitätswechsel bei den Menschen hervorzurufen und Kreativität zu entwickeln - jede Idee ist hier willkommen.“

Abschließend widmete sich die Diskussion der bevorstehenden Bundestagswahl. Beim Thema Altersvorsorge kam man auch auf die persönliche Agenda des Ministers zu sprechen. Die Deutschland-Rente sei ein Vorschlag, die Bürgerinnen und Bürger zu mehr Altersvorsorge zu bewegen. Doch die Diskussion habe gerade erst begonnen. Klar sei aber schon jetzt, in diesem Punkt waren sich Schäfer und Bockelmann einig, dass jedes Konzept Entbürokratisierung vorsehen muss. Am Ende der gemeinsamen Diskussion stand fest, dass viele Prioritäten von beiden Seiten geteilt werden und man gemeinsam an Lösungen arbeiten wird. Der Kommunalkongress kann ein erster Schritt auf diesem Weg sein.