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Krönung einer Karriere: Ursula von der Leyen an der Spitze Europas

Ursula von der Leyen steht von November an der EU-Kommission vor. Sie gewann ihre Wahl nur knapp, auch weil viele Rechte sie doch nicht unterstützten. Sie selbst sprach von einer „proeuropäischen Mehrheit“.

Vom „Glücksfall“ bis hin zu „sie hat es gerade so geschafft“ reichten die Reaktionen auf die Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin. Das EU-Parlament in Straßburg hatte die 60-Jährige aus Ilten bei Hannover am 16. Juli mit knapper Mehrheit gewählt. Am 1. November wird sie die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten. Von der Leyen ist die erste Deutsche seit Walter Hallstein vor mehr als fünf Jahrzehnten in diesem Amt. Die Entscheidung fiel knapp aus: Von der Leyen bekam 383 Stimmen, notwendig waren 374. Gegen sie stimmten 327 Abgeordnete bei 22 Enthaltungen. Die Abstimmung war geheim. In ihrer Bewerbungsrede hatte sich von der Leyen klar nach rechts abgegrenzt. Kritik gab es vor der Wahl aufgrund der Art und Weise, wie Ursula von der Leyen ins Amt gekommen ist: Das belaste die Legitimität der EU.

Die Wahl von der Leyens bedeutet eine Abkehr von der einzigen kleineren Reform der vergangenen Jahre: Diese sah vor, den Spitzenkandidaten der größten Partei im EU-Parlament als Kommissionspräsidenten auszuwählen. Von der Leyen wurde aber von starken Mitgliedsstaaten bestimmt.In einer Pressekonferenz nach ihrer Wahl sagte sie, sie werde in den nächsten fünf Jahren alles daransetzen, mit den proeuropäischen Parteien eine Mehrheit im Parlament zu erzielen. Sie hob hervor, dass es ihr binnen einer Woche gelungen sei, Skeptiker bei Sozialdemokraten und Liberalen für sich einzunehmen: In diese Richtung wolle sie weiterarbeiten. Sie kündigte an, dass sie Kommissaren aus Mittel- und Osteuropa „wichtige Aufgaben“ geben werde. Im Parlament war zuvor vielfach kritisiert worden, dass kein Vertreter dieser Länder für einen EU-Spitzenposten vorgesehen war.


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