Bundesland-Spezial Mecklenburg-Vorpommern | Veröffentlicht am 11.12.2018

„Mecklenburg- Vorpommern: Das ist für mich das Gefühl von Zuhause“

GENiAL sprach mit Christian Pegeler, Landesminister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung.

Schwerpunktthema dieser Magazin-Ausgabe von GENiAL ist „Mutige Genossenschaften“. Können Sie bitte den Satz „Mut bedeutet für mich ...“ vervollständigen?
Christian Pegeler: ... für Werte und Haltung immer wieder in vielen kleinen Alltagssituationen einzustehen und unseren Kindern dafür die innere Stärke und den richtigen Kompass mit auf den Weg zu geben.

Sie sind gebürtiger Hamburger, seit Ihrem Studiumbeginn 1995 in Greifswald leben Sie in Mecklenburg-Vorpommern. Was gefällt Ihnen im „Land zum Leben“ besonders gut?
Als Norddeutscher bin ich mit Wasser, Wind und dem tief herzlichen und sehr ehrlichen Menschenschlag hier oben im Nord-osten tief verwoben – das ist das Gefühl von Zuhause.

Mecklenburg-Vorpommern hat 2016 ein Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz für erneuerbare Energien eingeführt. An dem Gesetz gab es zunächst die Kritik, dass sich die Projektträger über die Option einer Ausgleichszahlung an die Gemeinden von der Pflicht einer Bürgerbeteiligung freikaufen könnten. Wie fällt Ihr Fazit zum Gesetz aus?
Der Projektträger kann der Gemeinde eine Gesellschaftsbeteiligung oder die Ausgleichsabgabe anbieten. Bei einer Ausgleichsabgabe hat die Gemeinde die Möglichkeit, die Gesellschaftsbeteiligung einzufordern. Ein Freikauf der Projektträger ist daher nicht möglich.
Das Gesetz gilt für Windenergieanlagen, für die ab seinem Inkrafttreten eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung beantragt wurde. Das Angebot zur Beteiligung kann frühestens zwei Monate vor Inbetriebnahme und muss spätestens zur Inbetriebnahme der ersten zum Vorhaben gehörenden Windenergieanlage erfolgen. Da sich die unter das Gesetz fallenden Vorhaben überwiegend in der Planungs- oder Genehmigungsphase befinden, musste bislang keine Offerte erfolgen. Erster Anwendungsfall wird voraussichtlich ein Windpark in Schönberg (Landkreis Westmecklenburg) mit acht Anlagen sein. Die Inbetriebnahme ist für das vierte Quartal 2019 geplant. Das Angebot erfolgt also im dritten oder vierten Quartal 2019.

Die Landesregierung will den flächendeckenden Breitbandausbau mit mindestens 50 Mbit/s bis 2018 planerisch umsetzen und bis 2020 in Gänze realisieren. Wie gut kommt der Ausbau besonders auf dem Land voran?
Es ist uns gelungen, alle 93 Projektgebiete in unserem Land im Förderprogramm des Bundes unterzubringen. Mit der Kofinanzierung durch das Land stehen insgesamt 1,3 Milliarden Euro für den Breitbandausbau bereit, um nahezu flächendeckend alle Haushalte, Unternehmen und institutionellen Nachfrager anzuschließen, die nach aktuellem Recht förderfähig sind.
Die Umsetzung läuft auf Hochtouren. 33 der 93 Projektgebiete haben den endgültigen Zuwendungsbescheid von Bund und Land erhalten und ein Telekommunikationsunternehmen mit der Umsetzung beauftragt. Bei den meisten von ihnen sind bereits die Bagger angerückt. In einem Projektgebiet auf Rügen sind die Arbeiten bereits abgeschlossen. Drei weitere Projektgebiete im Landkreis Rostock haben den endgültigen Bescheid des Bundes erhalten und der des Landes ist beantragt.
Aller Voraussicht nach kann der Ausbau auch in den übrigen Projektgebieten kurzfristig beginnen. Sie befinden sich im Auswahlverfahren für ein Telekommunikationsunternehmen.

„Mut ist, für Werte und Haltung immer wieder in vielen kleinen Alltagssituationen einzustehen und unseren Kindern dafür die innere Stärke und den richtigen Kompass mit auf den Weg zu geben.“