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Gruppensanierungsplan der BVR Institutssicherung GmbH

BaFin erteilt der BVR ISG den Bescheid zur Erstellung des Gruppensanierungsplans.

Zur Festlegung eines rechtlichen Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten wurde auf europäischer Ebene vor einigen Jahren die Richtlinie 2014/59/EU (Bank Recovery and Resolution Directive – BRRD) erlassen und durch das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG) in nationales Recht überführt. Gemäß § 12 Abs. 1 SAG sind demnach alle CRR-Institute dazu verpflichtet, einen Sanierungsplan zu erstellen und bei der zuständigen Abwicklungsbehörde einzureichen.

Gehört ein LSI einem institutsbezogenen Sicherungssystem (IPS) an, kann es von der Pflicht zur Erstellung eines Einzelsanierungsplans befreit werden. Die Erstellung erfolgt dann zentral durch das IPS, in der genossenschaftlichen Finanzgruppe somit durch die BVR Institutssicherung GmbH (BVR ISG). Den dafür erforderlichen Befreiungsantrag hatte die BVR ISG im Dezember 2017 im Namen der teilnehmenden Institute bei der BaFin eingereicht.

Dieser Antrag ist mit Schreiben vom 30. Oktober 2020 nunmehr positiv seitens der BaFin beschieden worden. Die BVR ISG wurde ebenfalls aufgefordert bis zum 15. November 2021 diesen Gruppensanierungsplan einzureichen. Hinsichtlich der Implementierung der damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben wurden bereits entsprechende Vorarbeiten geleistet, so dass die BVR ISG voraussichtlich ab Mai 2021 mit weiteren Informationen auf die teilnehmenden Institute zukommen wird.

Über diese Entwicklung informierte die BVR ISG im Rundschreiben S2011222 vom 11. November 2020, dem auch eine Kopie des BaFin-Bescheids sowie eine Institutsliste beiliegt. Es wird empfohlen, diese Anlagen u.a. zur Dokumentation im Rahmen der Jahresabschlussprüfung entsprechend zu archivieren. Weiterer Handlungsbedarf für Kreditgenossenschaften besteht vorerst nicht.

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Julia Grollmann
Spezialistenteams Banken, Region Nord/Ost
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